Die storeplus GmbH (nachfolgend youbuyda) mit Sitz in 35410 Hungen, Wolfskauter Weg 38 ist Betreiber der Internetdomain youbuyda.de sowie aller zugehörigen Subdomains als auch der angeschlossenen Online- und Offline-Softwaretools wie Mobile Webservices, Mobile Apps und andere in diesem Zusammenhang stehende Services. Zusammengenommen ergeben diese Services das sogenannte Portal. Das Portal bietet gewerblichen Anbietern (nachfolgend Nutzer) die Möglichkeit, Informationen zu Dienstleistungen und Waren zu veröffentlichen. Darüber hinaus ermöglicht das Portal dem Endkonsumenten (nachfolgend User) das Auffinden entsprechender Angebote im Umfeld des durch den User bestimmten geografischen Standortes. Das Portal kann unter der Geltung folgender Nutzungsbedingungen und Datenschutzbedingungen sowie zum Teil ohne Registrierung genutzt werden. Die Inanspruchnahme von Leistungen, die über diese Definition hinausgehen, bedürfen i.d.R. der vorherigen Registrierung bzw. der gesonderten Beauftragung unter der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen (Nutzer-AGB).
youbuyda stellt Nutzern und Usern ein Portal zur Verfügung, die eine Produkt- und Angebotssuche in einem konkret bestimmten geographischen Standort ermöglicht. Diese Suche umfasst sowohl Waren als auch Dienstleistungen im stationären Einzelhandel, im Dienstleistungssektor sowie auf Online-Portalen diverser registrierter Nutzer.
Durch das Aufrufen des Portals wird in einem ersten Schritt der Standort des Nutzers bestimmt. Diese Bestimmung erfolgt grundsätzlich
Abhängig von der Art des Mediums (Browser, App, Art des Geräts) hat der User die Möglichkeit, die automatische Standortbestimmung außerhalb des Portals für einen definierten Zeitraum zu erlauben oder zu verbieten. Ob und in welchem Ausmaß diese Funktion auf dem jeweiligen Gerät zur Verfügung steht, unterliegt nicht der Verantwortung von youbuyda. Sofern keine Angabe eines konkreten Standortes vorgenommen wird (weder automatisch, noch durch den User), wird ein Default-Standort bestimmt. Hierdurch erhält der User die Möglichkeit, gezielt nach Waren und Dienstleistungen in dem jeweiligen Umkreis des Default-Standortes zu suchen. Dabei kann der User einen beliebigen Standort angeben – es besteht keine Notwendigkeit, den tatsächlichen Standort anzugeben. Um die Nutzung des youbuyda-Portals zu ermöglichen, wird in einem gesonderten Webseitenfenster der Dienst Google-Maps geladen. Dieser Kartendienst ist ein Dienst, der von einem dritten Unternehmen gesondert betrieben und angeboten wird. Für gesonderte Dienste bestehen i.d.R. eigene Nutzungsbedingungen. Diese können über den Link im Webseitenfenster aufgerufen werden. youbuyda hat keinerlei Einfluss auf die Funktion, die Verfügbarkeit und die Genauigkeit des Dienstes. Somit ist youbuyda nicht für die Nutzung des Dienstes durch den User verantwortlich. Eine Ausnahme besteht darin, wenn youbuyda Ungenauigkeiten, etwaige Fehler oder Schäden, die durch die Nutzung entstanden sind, zu vertreten hat. In allen anderen Fällen bleibt Ziffer 6 der geltenden Nutzungsbedingungen (Haftung durch youbuyda) unberührt. youbuyda weist ausdrücklich auf die Abhängigkeit der Genauigkeit von Geo-Darstellungen und/oder –Ermittlungen gegenüber der technischen Ausrüstung des Users hin. Das bedeutet, dass die angegebene Distanz zu Angeboten, der Standort des Users und andere Geo-Darstellungen von der verwendeten Browsersoftware, von den Einstellungen des Geräts und von anderen technischen Bedingungen beeinflusst werden können. youbuyda übernimmt für diese Faktoren keinerlei Verantwortung. Wird dem User der Standort eines Produkts bzw. Nutzers im gesonderten Kartenfenster angezeigt, und soll parallel dazu die Route zum Standort angezeigt werden, erfolgt eine Weiterleitung des Users auf die entsprechende Webseite von Google bei der Betätigung des Buttons „Route anzeigen“. Dabei verlässt der User das youbuyda-Portal. Dienste von fremden Anbietern unterliegen eigenen Nutzungsbedingungen. youbuyda übernimmt für diese fremden Dienste keine Haftung. Gegenstand der Leistungen von youbuyda sind nicht die rechtliche Ausgestaltung und Umsetzung der Lieferbeziehung zwischen Nutzer und User sowie sämtliche rechtliche Ausgestaltungen und Umsetzungen der Zahlungstransaktionen zwischen Nutzer und User. youbuyda wird nicht Vertragspartner des Kaufvertrages zwischen Nutzer und User. Der User unterwirft sich den Lieferbedingungen des Nutzers. Der User hält diese für seine Kunden zur Einsicht bereit. Die auf dem Portal präsentierten Angebote stellen keine verbindlichen Angebote in Bezug auf den Abschluss eines Vertrags zwischen dem anbietenden Nutzer und dem User dar. youbuyda übernimmt keinerlei Haftung hinsichtlich der teilnehmenden Nutzer und User und der Inhalte der angezeigten Produkte und Angebote. Eine persönliche Überprüfung der Nutzer und User sowie der angezeigten Produkte und Angebote und der von beiden Seiten veröffentlichten Informationen erfolgt von youbuyda nicht. Somit unterliegt das Verhalten von Nutzern und Usern in Bezug auf das Portal ebenso wenig der Verantwortung von youbuyda wie das sonstige Verhalten der Nutzer und User außerhalb des Portals. Eine Ausnahme besteht, wenn youbuyda aus anerkannten rechtlichen Gründen für diese Überprüfung zuständig bzw. verantwortlich ist. Die bei youbuyda auffindbaren Angebote werden ohne Ausnahme durch den registrierten Nutzer eingestellt und administriert. Die Verantwortung für die einzelnen Angebote liegt demnach ausschließlich bei dem einzelnen Nutzer. youbuyda übernimmt folglich keine Verantwortung für die veröffentlichten Angaben – weder für die Aktualität noch für die Richtigkeit oder andere Faktoren. Eine Ausnahme besteht, sofern youbuyda aufgrund von vertraglichen Regelungen oder durch gesetzliche Verpflichtungen Verantwortung übernehmen muss. Zukünftige Angebote von anderen Parteien als registrierte Nutzer (z.B. Affiliate-Angebote) werden auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet.
Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist die Zulassung durch youbuyda. Das Portal steht Herstellern und Nutzern (beide nachfolgend Nutzer genannt), die Kaufleute i.S. des HGB sind, für Waren und Dienstleistungen zur Verfügung. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung des Portals besteht nicht. Nutzer i. S. Satz 2 können sich als Nutzer ohne Produkt-Portfolio (Nutzer) oder als Nutzer mit Produkt-Portfolio (Basic- und Premium-Nutzer) registrieren lassen. Alle in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Nutzungsbedingungen für Nutzer gelten auch für Basic- und Premium-Nutzer. Nutzungsbedingungen, die speziell für Basic- und Premium-Nutzer aufgeführt sind, gelten für Nutzer, die keine Basic- und Premium-Nutzer sind, nicht.
Mit Zulassung kommt ein Vertrag auf unbestimmte Zeit zwischen youbuyda und dem jeweiligen Nutzer nach diesen Nutzungsbedingungen zustande. Die Zulassung erfolgt durch Registrierung durch den Nutzer nach Verifizierung durch youbuyda. Grundlage des Vertrages sind ausschließlich diese hier beschriebenen AGB und werden vom Nutzer ausdrücklich anerkannt. Beide Parteien haben ein Kündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Quartalsende.
Beide Parteien sind bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Ein wichtiger Grund, der youbuyda zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn
Die fristlose Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch youbuyda, es sei denn, die Abmahnung hat erkennbar keine Aussicht auf Erfolg und/oder youbuyda ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar.
Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, youbuyda alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.
youbuyda ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zum Portal zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Die Entziehung der Zulassung bzw. die Sperrung des Portals ist dem Nutzer mit einer Frist von drei Tagen zuvor anzudrohen.
Alle Logins sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist auch für die Geheimhaltung der Mitarbeiter-Logins verantwortlich und wird seine Mitarbeiter entsprechend anweisen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer youbuyda hierüber unverzüglich informieren. Sobald youbuyda von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird youbuyda den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. youbuyda behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird youbuyda den Nutzer hierüber alsbald informieren.
Nutzer sind ausschließlich berechtigt, unter der Einhaltung aller geltenden Gesetze und Regeln das youbuyda-Portal zu nutzen. Die kriminelle Nutzung unter dem Zweck des Missbrauchs, insbesondere zur Sabotage des Portals oder der Nutzer in Form von Vireneinschleusung, Spamming, Mailbombing und anderen Verfahren ist untersagt. Nutzer dürfen weder direkt noch indirekt Software, Mechanismen und Scripts in Zusammenhang mit der Leistungsinanspruchnahme verwenden, welche die Leistungen stören oder beeinträchtigen bzw. welche die Funktion der Portal beeinflussen. Nutzer dürfen weder direkt noch indirekt Maßnahmen ergreifen, welche eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur von youbuyda zur Folge haben können. Darüber hinaus dürfen Nutzer von youbuyda generierte Inhalte weder direkt noch indirekt modifizieren, überschreiben oder blockieren sowie in einer anderen störenden Art und Weise auf das Portal zugreifen.
Es besteht kein ausdrücklicher schriftlicher Zustimmungszwang seitens youbuyda und/oder des jeweiligen Rechtinhabers, für die im youbuyda-Portal abrufbaren Inhalte zur bestimmungsgemäßen Nutzung sowie für sonstige Leistungen in Form von privaten, nicht kommerziellen Zwecken (Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Darstellung, Veröffentlichung). Die Kopie, die Verbreitung und die weitere Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte zu anderen Zwecken ohne eine vorherige Zustimmung des jeweiligen Rechtinhabers ist untersagt. Die auf dem Portal abrufbaren Namen, (Produkt-) Bilder und Logos unterliegen ggf. geschützten Marken. Außerdem können die Namen, (Produkt-) Bilder und Logos dem Kennzeichen von youbuyda sowie dritten unterstellt sein. Eine Nutzung, die über die bloße Darstellung der Webseite hinausgeht, benötigt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung seitens youbuyda bzw. des jeweiligen Rechtinhabers. Die aufgeführten Grundsätze gelten auch für sogenannte Robot/Crawler- Suchmaschinentechnologien, die ein vorübergehendes oder dauerhaftes Kopieren ermöglichen. Die Grundsätze gelten auch für andere automatisierte Mechanismen. Solche Taten und Handlungen verstoßen gegen das Urheberrecht, sodass sie urheberrechtlich verfolgt werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die youbuyda Portal mit entsprechenden technischen Sicherungsmechanismen ausgestattet ist und dass sie für den Zugriff durch bestimmte Suchmaschinen wie Google optimiert wurde. Demnach kann die unberechtigte Nutzung der youbuyda Portal eine strafbare Handlung darstellen, die den Anspruch auf Schadensersatz zur Folge hat.
Das youbuyda Portal kann Verlinkungen zu anderen Webseiten, insbesondere zu denen von registrierten Nutzern, aufweisen und das sowohl dauerhaft als auch vorübergehend. Diese Verlinkungen weisen auf verfügbare Angebote hin und/oder geben weiterführende Informationen zu diesen Angeboten. Dabei geht eine Verlinkung nicht mit der vorherigen Kontrolle durch youbuyda einher. Eine Verlinkung bedeutet nicht, dass youbuyda die jeweilige Webseite unterstützt oder mit dieser kooperiert. Sofern auf die Internet-Präsenz einer dritten Partei hingewiesen wird, übernimmt youbuyda keinerlei Verantwortung/Haftung für die Inhalte dieser verlinkten Seite. Eine Ausnahme stellt die rechtliche Verpflichtung dar. Somit distanziert sich youbuyda ausdrücklich von sämtlichen Inhalten, die durch eine verlinkte Seite aufgerufen werden können. Darüber hinaus macht sich youbuyda die Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Mit dem Bestätigen eines Links verlässt der Nutzer das youbuyda Portal. Auch deshalb gelten für die Angebote einer dritten Partei ggf. abweichende Regelungen und Bedingungen. Zeitgleich bleiben die allgemeinen Regelungen zur Haftung youbuyda gemäß Ziffer 6 unberührt.
Nachfolgende Angaben gelten ausschließlich für Verstöße, die youbuyda durch aktives Tun zu vertreten hat. Im Fall der Übernahme einer Garantie, bei Arglist, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz als auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz haftet youbuyda unbeschränkt. Ebenso verhält es sich in Fällen der Verletzung von Leben, der Gesundheit oder des Körpers. youbuyda haftet uneingeschränkt im Fall einer leichten Fahrlässigkeit und zwar sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden, auf deren regelmäßige Erfüllung der Vertragspartner vertrauen darf (Kardinalpflichten) und deren Verletzung darin mündet, dass der Vertragszweck gefährdet wird. Im Fall einer leichten fahrlässigen Verletzung dieser Art von Pflichten wird das Ausmaß der Haftung jedoch auf den vertragstypischen, kalkulierbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für andere leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen. Die Begrenzung der Haftungspflicht bezieht sich vor allem auf die Haftung für Schäden, die durch die Nutzung dritter Dienste wie Google Places und/oder durch eine unzutreffende bzw. fehlerhafte Information einer dritten Partei (z.B. Nutzer) verursacht wurden. Diese hat youbuyda nicht zu vertreten.
Geltend sind ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Sonstige Nutzungsbedingungen und AGBs sowie andere Vertragsbedingungen seitens der Nutzer und/oder einer dritten Partei liegen nicht in der Verantwortung/Haftung von youbuyda. Zudem behält sich youbuyda das Recht vor, die eigenen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die aktuell geltenden Nutzungsbedingungen können unter dem Link Nutzungsbedingungen abgerufen werden. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser genannten Nutzungsbedingungen unwirksam werden, so bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt. In solch einem Fall werden die Nutzungsbedingungen insofern durch die Parteien angepasst, dass die jeweilige Bestimmung weiterhin größtmögliche Geltung findet. Gleiches gilt für mögliche Regelungslücken. Gültig ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Gießen. Für eine weitere Bestimmung des Gerichtsstands gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.
Der Nutzer ist verpflichtet,
Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise des Portals gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über das Portal übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, youbuyda alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus youbuyda von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen youbuyda geltend machen.
Für die Nutzung der Services gilt die youbuyda-Datenschutzerklärung. Diese ist einsehbar unter youbuyda.de
Die von youbuyda genutzten Domains benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google. Google Analytics verwendet so genannte Cookies (kleine Textdateien), die auf dem Computer der Endkonsumenten Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Domaine (einschließlich der IP-Adresse der Nutzer) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Homepage-Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dieses gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in der Browser-Software verhindern. Durch die Nutzung unserer Website erklären sich alle Beteiligten mit der Bearbeitung, der über die erhobenen Daten durch Google, in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
youbuyda übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen youbuyda, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens youbuyda kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Youbuyda behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von youbuyda liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem youbuyda von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. youbuyda hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert youbuyda sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von youbuyda eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
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Die Registrierung und Zulassung als Nutzer nach Tz. 2. Im Tarif „YBD Free“ ist kostenfrei. Mit der Zulassung und Registrierung als Basic- und Premium-Nutzer nach Tz. 3. kann dieser wählen zwischen den Nutzer-Paketen „YBD_Basic“ und „YBD_Premium“.
Alle Preisangaben sind Nettopreise. Zu diesen ist die gesetzliche Umsatzsteuer, derzeit 19%, hinzuzurechnen. Der Basic- und Premium-Nutzer erhält spätestens 5 Arbeitstage vor Beginn eines Kalendervierteljahres eine Rechnung mit sofortiger Fälligkeit. Die Gebühr ist jeweils für ein Kalendervierteljahr im Voraus zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug von mehr als 5 Arbeitstagen behält sich youbuyda vor, das Portal für diesen Nutzer zu sperren. Eine Sperrung steht nicht einer Kündigung des Vertragsverhältnisses gleich.
Youbuyda behält sich vor, neue Features und Ergänzungen zusätzlich zu bepreisen. Dies setzt den Nutzungswillen und die Zustimmung des Nutzers voraus.
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Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt exklusive des Internationalen Privatrechts, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Wird in den Vertragsbestimmungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Schriftform vorausgesetzt, so genügt dieser eine E-Mail. Dies gilt ausdrücklich nicht für die Auftragserteilung und Kündigung.
Die Parteien vereinbaren, über die Vertragsinhalte, insbesondere die Konditionen, Stillschweigen zu bewahren.
Salvatorische Klausel: Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Anstelle dieser unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Parteien eine Regelung zu treffen, die rechtlich und tatsächlich dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Unvollständigkeiten.